455 Social-Media-Konten wegen Verbreitung gefälschter Identitäten gemeldet – Europol-Bericht

455 Social-Media-Konten wurden von Europol gemeldet, die illegalen Einwanderern gefälschte Ausweisdokumente zur Verfügung stellten.

Europol, die Regulierungsbehörde der Europäischen Union, hat am 16. Dezember 455 Social-Media-Konten gemeldet, die an der illegalen Schleusung von Migranten aus Belarus nach Europa beteiligt waren.

Alle diese Konten wurden aufgrund von Weiterempfehlungsaktionen ins Visier genommen. Diese Aktivität wurde durchgeführt von Europäisches Zentrum für die Bekämpfung der Schleusung von Migranten (EMSC) von Europol in Zusammenarbeit mit anderen Regulierungsbehörden, darunter die Internet Referral Unit der Europäischen Union (EU IRU), Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Deutschland.

Hauptziel dieser Aktion war die Sammlung von Online-Inhalten, die zur illegalen Einwanderung aus Belarus in die Mitgliedstaaten der Europäischen Union anregten, darunter Social-Media-Konten, die für den Verkauf gefälschter Ausweisdokumente, Pässe, Visa und illegaler Transportmittel warben.

„Diese Konten wurden den Online-Dienstleistern zur Überprüfung anhand der Nutzungsbedingungen weitergeleitet.“ Europol erklärte.

Die für die Migration genutzte Route wurde Migranten über gekennzeichnete Social-Media-Plattformen und andere Messenger-Dienste intensiv beworben. Da diese Plattformen und Anwendungen missbraucht wurden, verzeichneten die europäischen Aufsichtsbehörden einen sprunghaften Anstieg der Ausreisen von Migranten ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung und illegaler Grenzübertritte.

„Die neue belarussische Migrationsroute wird Migranten in sozialen Medien und Instant-Messaging-Apps intensiv beworben, was einen erheblichen Anreiz darstellt. Der Missbrauch dieser Online-Plattformen durch Schleuser führte zu einem starken Anstieg der Ausreisen und irregulären Grenzübertritte.“ Die Erklärung von Europol lautet.

Aus diesem Grund beschloss das litauische Parlament, den Ausnahmezustand zu verlängern, um die illegale Migration zu stoppen. In diesem Rahmen hat die Regierung der Grenzpolizei erlaubt, psychische und physische Gewalt anzuwenden, um Personen an der Einreise ins Land zu hindern. 

Um dem Zustrom von Migranten zu begegnen, hat die EU-Kommission Anfang Dezember neue Standards festgelegt. Die neuen Richtlinien erlauben es den EU-Mitgliedstaaten, die Registrierungsfrist für Asyl auf vier Wochen anstatt drei oder zehn Tage zu verlängern. 

Das EU-Parlament hat jedoch beschlossen, die Kapazitäten von Europol zur Verbrechensbekämpfung zu stärken und die Grenzkontrollen in den EU-Mitgliedstaaten zu verschärfen. Gemäß den neuen Gesetzen haben die Strafverfolgungsbehörden Zugriff auf das Schengener Informationssystem (SIS) und tauschen Informationen mit anderen Aufsichtsbehörden aus, um verdächtige Aktivitäten zu erkennen und zu unterbinden.

Das Fehlen zuverlässiger Identitätsprüfungsdienste ist einer der Hauptgründe für diese illegale Massenmigration. Daher muss die Einwanderungsbehörde die Identitätsprüfung einführen, bevor gefälschte Ausweisdokumente, die von Betrügern über soziale Medien verbreitet werden, zu einem Problem für alle Länder werden.

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